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1. Sitzung Ausschuss Kreisentwicklung, Umweltschutz, Touristik

des Landkreises Schwandorf, Wahlperiode 2008/2014
Montag, 30. Juni 2014, 14 Uhr, Sitzungssaal des Landratsamtes Schwandorf

Tagesordnungspunkt 2 - Centrum Bavaria Bohemia e.V. Schönsee; Jahresbericht und Antrag auf Förderung im Jahr 2015

Der Vorsitzende Landrat Ebeling verweist zum Sachverhalt auf den Vorlagebericht des Sachgebiets A vom 16.06.2014 einschließlich zwei Anlagen. Er begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Eibauer, Leitung Centrum Bavaria Bohemia e. V.

Herr Eibauer erläutert in seiner Eigenschaft als Geschäftsführer des Centrums Bavaria Bohemia (CeBB) den Tätigkeitsbericht. Mit der Gründung des CeBB im Jahr 2006 sei das Ziel verfolgt worden, die bayerische und die tschechische Seite zu vernetzen, Kooperationen zu fördern und gemeinsame Projekte umzusetzen. Neben der grenzüberschreitenden Basisarbeit hätten zwischenzeitlich verschiedene EU-Projekte realisiert werden können. Die Gründung eines gemeinnützigen Vereins als Träger für das CeBB sei seinerzeit erforderlich geworden, da weder die Stadt Schönsee, noch der Landkreis
Schwandorf oder der Bezirk Oberpfalz sich zur Übernahme der Trägerschaft bereit erklärt hätten. Ohne eine Vielzahl von Förderpartnern, Sponsoren, und die Unterstützung durch die Stadt Schönsee und den Landkreis Schwandorf könnte die Arbeit des CeBB nicht aufrechterhalten werden. Sehr erfreulich sei der Beschluss des Bayerischen Landtags, die Basisarbeit des CeBB außerhalb der Projekte mit Mitteln aus dem Staatshaushalt zu unterstützen. Im Doppelhaushalt 2013/2014 würden jährlich 45.000,00 € Fördergelder gewährt werden.

Herr Eibauer berichtet über das aktuelle Projekt „regio2015“ mit einer Laufzeit vom 01.01.014 bis 30.09.2015. Im Rahmen dieses Projekts würden ca. 40 ausgewählte bayerische Beiträge im Top- und Begleitprogramm für das Kulturhauptstadtjahr Pilsen 2015 mitfinanziert und mitorganisiert. Größtes Einzelprojekt dabei sei der Zug zur Kultur, dessen Realisierung in den Händen des CeBB liege. In den Verantwortungsbereich des CeBB würden auch die Dachprojekte „Kulturorte / Treffpunkte 2015“, „Musikbrücke 2015“ und PR-/Marketing für Pilsen 2015 fallen. Die Bayerischen Kulturtage in Pilsen würden am 26.04.2015 mit dem großen Kulturfest „Blumen für Pilsen“ schließen. Die Hauptorganisation liege in den Händen des CeBB.

Außerdem erwähnt er die beiden Projekte „Kultur ohne Grenzen / Kultura bez hranic – Begegnung Bayern Böhmen 2013“ sowie  „Kultur ohne Grenzen / Kultura bez hranic – Begegnung Bayern Böhmen 2014“. Neben einigen neuen Inhalten würden die bisherigen Schwerpunkte intensive Zusammenarbeit, Austausch und Begegnung sowie Information und Vernetzung fortgesetzt.

Mit der Umsetzung dieser Projekte und anderer wichtigen Arbeiten sei man im kommenden Jahr bereits voll ausgelastet.

Zur Finanzierung des CeBB verweist er auf die vorliegenden Unterlagen. Nach heutigem Kenntnisstand müsse davon ausgegangen werden, dass nach Auslaufen des Projekts „regio2015“ eine unmittelbare Anschlussförderung über ein EU-Projekt nicht möglich sein werde. Die Sicherung der Finanzierung nach dem 30.09.2015 und in den Folgejahren sei daher eine große Herausforderung. Die Arbeit werde jedoch sicherlich nicht zu Ende sein, vielmehr gelte es andere Schwerpunkte zu suchen. Schließlich habe das CeBB mittlerweile eine Leuchtturmfunktion inne.

Er informiert über die geplante Erstellung eines Gutachtens über die bayerische/tschechische Zusammenarbeit. Wichtig sei, dass die Ergebnisse dieses Gutachtens auch umgesetzt würden. Er hoffe, dass dem CeBB dabei eine wichtige Rolle zugewiesen werde.

Abschließend weist er auf den Antrag des CeBB hin, auch 2015 die bisher gewährte finanzielle Unterstützung in Höhe von 20.000,00 €  in den Kreishaushalt einzuplanen.

KRin Baumer, CSU, äußert, das CeBB habe eine Leuchtturmfunktion weit über den Landkreis und die Oberpfalz hinaus. Die finanzielle Unterstützung des Landkreises sei sicherlich gut angelegt. Sie bedankt sich bei allen Verantwortlichen, insbesondere bei Herrn Eibauer als Motor des Ganzen. Dem Beschlussvorschlag könne wie vorgelegt zugestimmt werden.

KR Krebs, SPD, KR Kimmerl, ÖDP und KR Sommer, Bündnis 90/DieGrünen schließen sich den Ausführungen von KRin Baumer an und loben ebenfalls die hervorragende Arbeit.

Der Ausschuss für Kreisentwicklung, Umweltschutz und Touristik beschließt die  Förderung des CeBB für das Jahr 2015 in Höhe von 20.000,00 €. Entsprechende Mittel sind im Haushalt 2015 einzuplanen.